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AGB

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von Artinfo24

Stand: September 2026

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen Tino Paul, Betreiber von Artinfo24, Molkenberg 31, 14715 Schollene – nachfolgend „Artinfo24“ – und den Kunden über die Nutzung der auf www.artinfo24.com angebotenen digitalen Leistungen.
  2. Das Angebot von Artinfo24 richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung der buchbaren Leistungen ausgeschlossen.
  3. Als Kunden kommen insbesondere Galerien, Museen, Kunstvereine, Auktionshäuser, Kunsthandlungen, Künstler, Verlage, Editionen, Kunstmessen, Sammlungen und sonstige gewerblich oder beruflich im Kunst- und Kulturbereich tätige Unternehmen und Organisationen in Betracht.
  4. Diese AGB gelten ausschließlich für das Vertragsverhältnis zwischen Artinfo24 und dem jeweiligen Kunden. Für Besucher und sonstige Nutzer der öffentlich zugänglichen Inhalte von Artinfo24 kommt durch den bloßen Besuch der Website kein Vertragsverhältnis über die buchbaren Leistungen zustande.

§ 2 Leistungen von Artinfo24

  1. Artinfo24 betreibt ein digitales Kunstportal mit redaktionellen Inhalten, Informationen, Verzeichnissen, Terminen und Präsentationsmöglichkeiten für Unternehmen und Organisationen aus dem Kunst- und Kulturbereich.
  2. Je nach gebuchtem Paket können Kunden insbesondere Unternehmens-, Galerie-, Museums-, Künstler-, Ausstellungs- oder Veranstaltungsinformationen veröffentlichen und verwalten.
  3. Die konkret verfügbaren Funktionen und Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gebuchten Pakets Basic, Plus oder Premium sowie der zum Zeitpunkt der Buchung geltenden Preisliste.
  4. Die Leistungen können insbesondere die Veröffentlichung von Texten, Bildern, Logos, Adressdaten, Öffnungszeiten, Links, Social-Media-Verweisen sowie Informationen zu Ausstellungen, Veranstaltungen und Kunstwerken umfassen.
  5. Artinfo24 ist berechtigt, die technische, gestalterische oder redaktionelle Ausgestaltung des Angebots weiterzuentwickeln, sofern dadurch der wesentliche Charakter und Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung nicht wesentlich beeinträchtigt werden.

§ 3 Registrierung

  1. Voraussetzung für die Buchung und Nutzung der kostenpflichtigen Leistungen ist die Registrierung eines Kundenkontos bei Artinfo24.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
  3. Zur Bestätigung der angegebenen E-Mail-Adresse kann Artinfo24 ein Double-Opt-In-Verfahren einsetzen. Die Bestätigung der E-Mail-Adresse dient ausschließlich der Verifizierung der Registrierung und stellt noch keine Annahme einer kostenpflichtigen Buchung durch Artinfo24 dar.
  4. Artinfo24 ist berechtigt, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung zur Annahme besteht.

§ 4 Buchung und Vertragsschluss

  1. Die Buchung eines kostenpflichtigen Pakets erfolgt über das hierfür vorgesehene Online-Formular auf der Website oder über die entsprechende Funktion innerhalb des Kundenkontos.
  2. Mit dem Absenden der Buchung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das ausgewählte Paket ab.
  3. Bei einer erstmaligen Registrierung kann vor der Buchung eine Bestätigung der E-Mail-Adresse mittels Double-Opt-In erforderlich sein. Diese Bestätigung stellt keine Vertragsannahme dar.
  4. Artinfo24 prüft die Buchung anschließend. Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Paket kommt zustande, sobald Artinfo24 die Buchung nach dieser Prüfung freischaltet.
  5. Über die Freischaltung und den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert. Die E-Mail enthält insbesondere Angaben zum gebuchten Paket, zur Laufzeit, zum Preis sowie zum Beginn und Ende der Vertragslaufzeit.
  6. Die Rechnung wird dem Kunden separat elektronisch übermittelt.
  7. Für das kostenlose Paket Basic kommt der Nutzungsvertrag mit der Freischaltung zustande.

§ 5 Unternehmereigenschaft des Kunden

  1. Der Kunde bestätigt mit der Registrierung und Buchung, dass er die Leistungen von Artinfo24 ausschließlich zu gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Zwecken nutzt und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist.
  2. Natürliche Personen dürfen Leistungen von Artinfo24 nur buchen, wenn sie hierbei in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
  3. Artinfo24 ist berechtigt, geeignete Nachweise über die Unternehmereigenschaft anzufordern.
  4. Stellt sich heraus, dass ein Kunde entgegen diesen AGB als Verbraucher handelt, ist Artinfo24 berechtigt, eine Buchung abzulehnen oder ein bestehendes Vertragsverhältnis unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften zu beenden.

§ 6 Laufzeit und Verlängerung

  1. Die kostenpflichtigen Pakete Plus und Premium werden grundsätzlich mit einer Laufzeit von 3 oder 12 Monaten angeboten. Maßgeblich ist die bei der Buchung ausgewählte Laufzeit.
  2. Soweit für das jeweilige Paket eine automatische Vertragsverlängerung vorgesehen ist, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit um den jeweils vereinbarten Verlängerungszeitraum.
  3. Die konkrete Laufzeit und eine gegebenenfalls vorgesehene automatische Verlängerung werden dem Kunden im Rahmen des Buchungsvorgangs angezeigt.

§ 7 Kündigung

  1. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit gekündigt werden, sofern im jeweiligen Angebot keine abweichende Kündigungsfrist angegeben ist.
  2. Die Kündigung kann in Textform, insbesondere per E-Mail oder über die hierfür im Kundenkonto vorgesehene Funktion, erklärt werden.
  3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  4. Mit Beendigung des Vertrages endet die Berechtigung zur Nutzung der vertraglich gebuchten kostenpflichtigen Leistungen.

§ 8 Preise und Zahlung

  1. Das Paket Basic wird kostenlos angeboten.
  2. Für die kostenpflichtigen Pakete Plus und Premium gilt der zum Zeitpunkt der Buchung angegebene Preis.
  3. Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
  4. Die Vergütung für kostenpflichtige Pakete ist, sofern im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, für die vereinbarte Vertragslaufzeit im Voraus zu entrichten.
  5. Rechnungen werden grundsätzlich elektronisch per E-Mail übermittelt.
  6. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern auf der Rechnung keine abweichende Zahlungsfrist angegeben ist.
  7. Bei Zahlungsverzug ist Artinfo24 berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen und weitere gesetzlich zulässige Verzugskosten geltend zu machen.
  8. Bei erheblichen Zahlungsrückständen kann Artinfo24 die betroffenen kostenpflichtigen Leistungen nach vorheriger angemessener Ankündigung vorübergehend sperren, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

§ 9 Preisänderungen

  1. Artinfo24 ist berechtigt, Preise für zukünftige Buchungen und zukünftige Vertragslaufzeiten zu ändern.
  2. Für die bereits vereinbarte Vertragslaufzeit gilt grundsätzlich der bei Vertragsschluss vereinbarte Preis.
  3. Preisänderungen werden dem Kunden vor einer erneuten Vertragslaufzeit bzw. vor einer Verlängerung transparent angezeigt.

§ 10 Vom Kunden bereitgestellte Inhalte

  1. Der Kunde kann im Rahmen der gebuchten Leistungen eigene Inhalte zur Veröffentlichung bereitstellen. Hierzu können insbesondere gehören:
    • Texte und Beschreibungen,
    • Bilder und Fotografien,
    • Abbildungen von Kunstwerken,
    • Künstlernamen,
    • Logos,
    • Adress- und Kontaktdaten,
    • Öffnungszeiten,
    • Informationen zu Ausstellungen und Veranstaltungen,
    • Informationen zu Kunstwerken,
    • Internetadressen,
    • Links zu Social-Media-Profilen sowie
    • sonstige im Rahmen des gebuchten Angebots vorgesehene Informationen.
  2. Der Kunde ist für die von ihm bereitgestellten Inhalte selbst verantwortlich.
  3. Der Kunde hat sicherzustellen, dass seine Inhalte vollständig, wahrheitsgemäß und aktuell sind und nicht gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Vorgaben oder Rechte Dritter verstoßen.
  4. Artinfo24 ist grundsätzlich nicht verpflichtet, vom Kunden bereitgestellte Inhalte vor ihrer Veröffentlichung vollständig rechtlich oder inhaltlich zu überprüfen.

§ 11 Nutzungsrechte an den bereitgestellten Inhalten

  1. Der Kunde räumt Artinfo24 an den von ihm bereitgestellten Inhalten die für die Durchführung des Vertrages erforderlichen einfachen, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte ein.
  2. Die eingeräumten Nutzungsrechte umfassen insbesondere das Recht, die Inhalte zu speichern, technisch zu verarbeiten, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, auf der Website von Artinfo24 darzustellen und im Rahmen der vereinbarten Leistungen zu veröffentlichen.
  3. Dies gilt auch für technisch notwendige Bearbeitungen, insbesondere für die Anpassung von Bildgröße, Dateiformat, Auflösung, Komprimierung oder Ausschnitt, soweit dies für die Darstellung auf Artinfo24 erforderlich ist.
  4. Die Rechteeinräumung erfolgt für die Dauer des jeweiligen Vertragsverhältnisses und ausschließlich im Zusammenhang mit den vereinbarten Leistungen.
  5. Der Kunde bleibt Inhaber seiner Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten.

§ 12 Rechte Dritter und Freistellung

  1. Der Kunde versichert, dass er über die erforderlichen Rechte zur Nutzung und Veröffentlichung der von ihm bereitgestellten Inhalte verfügt.
  2. Der Kunde stellt sicher, dass durch die Veröffentlichung seiner Inhalte insbesondere keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Wettbewerbs- oder sonstigen Rechte Dritter verletzt werden.
  3. Werden gegenüber Artinfo24 aufgrund vom Kunden bereitgestellter Inhalte Ansprüche Dritter geltend gemacht, hat der Kunde Artinfo24 im gesetzlich zulässigen Umfang von solchen Ansprüchen freizustellen, soweit der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
  4. Der Kunde unterstützt Artinfo24 bei der angemessenen Abwehr entsprechender Ansprüche und stellt die hierfür erforderlichen Informationen zur Verfügung.

§ 13 Sperrung und Entfernung von Inhalten

  1. Artinfo24 ist berechtigt, vom Kunden bereitgestellte Inhalte zu prüfen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Rechtsverstoß, einen Verstoß gegen diese AGB oder eine Verletzung von Rechten Dritter bestehen.
  2. Artinfo24 kann Inhalte ganz oder teilweise sperren, entfernen oder deren Veröffentlichung verweigern, wenn insbesondere:
    • gesetzliche Vorschriften verletzt werden,
    • Rechte Dritter verletzt werden,
    • gegen diese AGB verstoßen wird,
    • Inhalte offensichtlich falsch oder irreführend sind,
    • eine Gefährdung der technischen Sicherheit besteht oder
    • eine sonstige berechtigte Notwendigkeit hierfür besteht.
  3. Bei dringenden Fällen, insbesondere bei offensichtlichen Rechtsverletzungen oder erheblichen Gefahren für Artinfo24 oder Dritte, kann eine sofortige Sperrung oder Entfernung erfolgen.
  4. Soweit dies zumutbar und rechtlich möglich ist, wird der Kunde über eine Sperrung oder Entfernung informiert.

§ 14 Veranstaltungen und Termine

  1. Kunden können im Rahmen der angebotenen Leistungen Informationen zu Ausstellungen, Auktionen, Messen, Veranstaltungen und sonstigen Terminen veröffentlichen.
  2. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Aktualität dieser Angaben verantwortlich.
  3. Änderungen, Absagen oder Verschiebungen einer Veranstaltung sind vom Kunden unverzüglich zu aktualisieren, soweit ihm dies technisch möglich ist.
  4. Artinfo24 kann Veranstaltungsdaten redaktionell oder technisch aufbereiten, beispielsweise hinsichtlich Formatierung, Darstellung oder Kategorisierung.
  5. Die Veröffentlichung eines Veranstaltungstermins stellt keine Zusicherung oder Garantie dafür dar, dass die betreffende Veranstaltung tatsächlich stattfindet.

§ 15 Veröffentlichung von Unternehmens- und Veranstaltungsinformationen

  1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm zur Veröffentlichung bestimmten Unternehmens-, Organisations- und Veranstaltungsinformationen öffentlich auf Artinfo24 dargestellt werden.
  2. Hierzu können insbesondere Unternehmens- und Organisationsnamen, Anschriften, Öffnungszeiten, Internetadressen, Social-Media-Verweise, Künstlernamen sowie Veranstaltungs- und Ausstellungsdaten gehören.
  3. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der jeweils geltenden Datenschutzerklärung von Artinfo24.

§ 16 Kontakt- und Adressdaten

  1. Die auf Artinfo24 veröffentlichten Kontakt- und Adressdaten dürfen ausschließlich für rechtmäßige geschäftliche Kontaktaufnahmen verwendet werden.
  2. Eine Verwendung für unzulässige Werbung, Spam, Täuschung oder sonstige rechtswidrige Zwecke ist untersagt.
  3. Artinfo24 übernimmt keine Verantwortung für die Nutzung öffentlich zugänglicher Kontaktdaten durch Dritte, soweit Artinfo24 die betreffende Nutzung nicht zu vertreten hat.

§ 17 Verhältnis zwischen Artinfo24, Kunden und Interessenten

  1. Artinfo24 stellt mit den angebotenen Leistungen insbesondere eine Plattform zur Präsentation von Unternehmen, Künstlern, Veranstaltungen und Kunstwerken sowie zur Kontaktaufnahme zwischen Kunden und Interessenten bereit.
  2. Verträge, Käufe, Verkäufe, Vermittlungen oder sonstige Rechtsgeschäfte zwischen Kunden und Interessenten kommen ausschließlich zwischen den jeweiligen Beteiligten zustande.
  3. Artinfo24 wird nicht Vertragspartei solcher Geschäfte, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
  4. Artinfo24 übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Identität, Zahlungsfähigkeit, Zuverlässigkeit oder Leistungsfähigkeit von Kunden oder Interessenten.

§ 18 Verfügbarkeit und technische Änderungen

  1. Artinfo24 bemüht sich um eine möglichst zuverlässige und dauerhafte Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen.
  2. Eine jederzeit unterbrechungsfreie Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden.
  3. Vorübergehende Einschränkungen oder Ausfälle können insbesondere durch Wartungsarbeiten, technische Störungen, Sicherheitsmaßnahmen, höhere Gewalt oder Störungen bei von Artinfo24 eingesetzten technischen Dienstleistern verursacht werden.
  4. Artinfo24 ist berechtigt, technische Systeme, Software, Schnittstellen und sonstige technische Bestandteile weiterzuentwickeln, zu aktualisieren oder auszutauschen.

§ 19 Vertragsende und Löschung von Inhalten

  1. Nach Beendigung des Vertrages endet die Bereitstellung der gebuchten kostenpflichtigen Leistungen.
  2. Die vom Kunden bereitgestellten Bilder, Daten und sonstigen Informationen werden nach Vertragsende grundsätzlich aus dem aktiven Angebot von Artinfo24 entfernt und gelöscht.
  3. Hiervon ausgenommen sind Daten, die aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten weiterhin gespeichert werden müssen oder deren weitere Speicherung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.
  4. Ein Anspruch des Kunden auf dauerhafte Archivierung seiner Inhalte durch Artinfo24 besteht nicht.
  5. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, benötigte Inhalte vor Vertragsende zu sichern.
  6. Artinfo24 hat keinen Einfluss auf bereits von Suchmaschinen, Internetdiensten oder sonstigen Dritten erfasste, zwischengespeicherte oder archivierte Inhalte.

§ 20 Haftung

  1. Artinfo24 haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  2. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet Artinfo24 nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
  3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Artinfo24.
  4. Artinfo24 übernimmt keine Verantwortung für die vom Kunden bereitgestellten Inhalte oder für Rechtsverletzungen, die durch solche Inhalte verursacht werden, soweit Artinfo24 diese nicht selbst zu vertreten hat.
  5. Artinfo24 haftet nicht für Schäden, die durch die missbräuchliche Nutzung der veröffentlichten Informationen durch Dritte entstehen, soweit Artinfo24 hierfür nicht verantwortlich ist.
  6. Zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.

§ 21 Datenschutz

  1. Artinfo24 verarbeitet personenbezogene Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
  2. Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung personenbezogener Daten ergeben sich aus der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung von Artinfo24.
  3. Die Datenschutzerklärung ist nicht Bestandteil dieser AGB.
  4. Soweit Artinfo24 personenbezogene Daten im Auftrag und nach Weisung eines Kunden verarbeitet und die Voraussetzungen des Art. 28 DSGVO erfüllt sind, wird eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung geschlossen.

§ 22 Weiterentwicklung der Leistungen

  1. Artinfo24 ist berechtigt, die angebotenen Leistungen technisch, gestalterisch und redaktionell weiterzuentwickeln.
  2. Hierzu können insbesondere Änderungen an Benutzeroberflächen, Darstellungsformen, technischen Systemen, Funktionen und redaktionellen Strukturen gehören.
  3. Änderungen sind zulässig, sofern der wesentliche Charakter und Umfang der vertraglich geschuldeten Leistungen nicht wesentlich beeinträchtigt werden.

§ 23 Änderungen dieser AGB

  1. Artinfo24 kann diese AGB anpassen, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere aufgrund gesetzlicher oder gerichtlicher Vorgaben, technischer Entwicklungen oder Veränderungen der angebotenen Leistungen.
  2. Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Form mitgeteilt.
  3. Änderungen gelten grundsätzlich für neu abgeschlossene Verträge und neue Vertragslaufzeiten.
  4. Individuelle Vereinbarungen zwischen Artinfo24 und dem Kunden gehen diesen AGB vor.

§ 24 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

  1. Der Kunde kann gegenüber Forderungen von Artinfo24 nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen.
  2. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 25 Vertraulichkeit

  1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nur für die vertraglich vorgesehenen Zwecke zu verwenden.
  2. Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die bereits öffentlich bekannt sind, ohne Verstoß gegen eine Geheimhaltungspflicht öffentlich werden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen offengelegt werden müssen.
  3. Informationen, die der Kunde ausdrücklich zur öffentlichen Veröffentlichung auf Artinfo24 bereitstellt, gelten insoweit nicht als vertraulich.

§ 26 Übertragung des Vertrages

  1. Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis nur mit vorheriger Zustimmung von Artinfo24 übertragen, soweit eine solche Zustimmung gesetzlich erforderlich ist.
  2. Artinfo24 ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis auf einen Rechtsnachfolger oder einen mit dem Betrieb von Artinfo24 beauftragten Rechtsnachfolger zu übertragen, sofern hierdurch die berechtigten Interessen des Kunden nicht unangemessen beeinträchtigt werden.

§ 27 Anwendbares Recht

  1. Für sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen Artinfo24 und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.
  3. Zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben unberührt.

§ 28 Gerichtsstand

  1. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Berlin als Gerichtsstand vereinbart.
  2. Artinfo24 ist daneben berechtigt, Ansprüche am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden geltend zu machen.
  3. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

§ 29 Schlussbestimmungen

  1. Individuelle Vereinbarungen zwischen Artinfo24 und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.
  2. Nebenabreden bestehen nicht, soweit sie nicht ausdrücklich in Textform vereinbart wurden.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
  4. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Soweit eine solche gesetzliche Regelung nicht besteht, werden die Parteien eine wirksame Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.

Artinfo24
Tino Paul
Molkenberg 31
14715 Schollene
Deutschland

Stand: September 2026